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Besuch im Haushaltsausschuss des Stupa

Die KIF wird im Juni 2011 in Hamburg stattfinden. Der FSR hat deswegen die (zweckgebundene) Erhöhung seines Etats beantragt. Da Fachschaften kein Antragsrecht haben, hat freundlicherweise die grüne Hochschulgruppe den Antrag eingereicht.
Heute Abend war eine Delegation der KIF-Orga beim Finanzausschuss des Stupa, um den Antrag zu begründen.
*klopf klopf* Die Tür wird uns geöffnet. Um einen Tisch herum sitzen 10 beschäftigte Personen, vor ihnen bedecken Zettelstapel den Tisch, Wasser und Kekse stehen bereit. Etwas verlegen stehen wir beide im Raum - ob dies der Stupa-Haushaltsausschuss sei? "Ja."

Junge Leute sind das, teilweise leuchtend rot gefärbte Haare, teilweise streng zurückgebundene Haare mit weißer Bluse und Minirock - jede "politische Couleur" ist vertreten. Allesamt blättern in ihren Papieren. Wir nehmen uns zwei Stühle, bitten zu rücken und hören erstmal zu. Da wird gestritten über Kürzungen, begründet wird mit "Die AStA-Broschüren sind das Papier nicht wert, auf dem sie stehen"... der Versammlungsleiter fährt aus seiner Haut und meint, er habe keine Lust sich mit sowas zu befassen.
Langsam kommen wir ins Thema, die Fronten werden deutlich, immer wieder werden Anträge von den gleichen 3 Leuten gestellt, die anderen 4 stimmen einheitlich dagegen - teilweise ohne vorher den Argumenten zugehört zu haben. Nachtragshaushalt ist der Punkt, zu dem wir hereingeplatzt sind. Also Korrekturen an den bisher verteilten Finanz-Töpfen.
An einigen Stellen können wir uns das Grinsen nicht verkneifen: Zu albern sind die Begründungen, zu eindeutig das "Abstimmen nach Liste", zu albern das ganze Prozedere.

Am Ende sind wir dran. Unser Antrag:
"Der Ansatz für das Konto 56607 wird um mindestens 1.000,- € erhöht."

Unser Antrag

Begründung:

Die Fachschaft Informatik wird die KIF 39,0 (39te Konferenz der deutschsprachigen Informatik-Fachschaften) im Sommersemester 2011 ausrichten. Daher entsteht hier erhöhter Finanzbedarf, der sich aus dem normalen Budget der Fachschaft Informatik nicht decken lässt. Die KIF 39,0 ist als Bundesfachschaftentagung der Informatik ein offizielles Gremium der studentischen Selbstverwaltung und hat hohe Priorität. Zusätzlich ist Ausrichtung der KIF für den Standort Hamburg von besonderer Bedeutung, weil sie jedes Semester an wechselnden Unis stattfindet.
Daher wird beantragt Analog zu der Erhöhung des Konto 56517 (Kunstgeschichte) im NHH 2009/2010 für den HH 2010/2011 das Konto 56607 zu erhöhen. Für die KIF werden mindestens 150 TeilnehmerInnen erwartet. Sollte die Veranstaltung der Kunstgeschichte in einem kleineren Rahmen stattgefunden haben, ist der Betrag entsprechend proportional zu erhöhen.

Diskussion

Um unseren Antrag zu begründen, kriegen wir viel Zeit uns zu artikulieren. Das geschieht und alle sind der Meinung, dass man uns bestmöglich unterstützen sollte. Wenngleich die Zurückhaltung sich der Listenzugehörigkeit entsprechend ausdrückt - schade.

Das Finanzierungsmodell ist für den Ausschuss besonders interessant. Wir setzen 15.000 Euro für die gesamte KIF an, bemühen uns um Sponsoring, BMBF-Förderung und so weiter, aber im Endeffekt sehen wir momentan einen Fehlbetrag von 9.000 Euro.

Eine weitere Frage ist, wann wir das Geld brauchen. Denn wenn sich erst noch ergibt, wieviel Geld wir wirklich brauchen, wäre es "ja Quatsch schon jetzt das Geld zu binden". Die Posten, die jetzt schon bezahlt werden müssen, wären höchstens Mieten für die Turnhalle oder das Zirkuszelt, in dem evtl. die Plena stattfinden müssen - weil der Konrad-Zuse-Hörsaal gar nicht 150 Leute aufnehmen kann. Das hätten wir nicht sagen dürfen, denn plötzlich fangen die Leute inhaltlich an, über den Sinn und Zweck zu diskutieren, "da die Uni ja genug andere Räumlichkeiten hat" und dies ja Geldverschwendung sei, außerdem wird von einer KoMa berichtet, die vor 8 Jahren stattgefunden und ungefähr nichts gekostet haben soll.

Wie hoch soll also die Erhöhung sein? Das Wort des Versammlungsleiters bestimmt den Kurs seiner Fraktion, das haben wir bereits festgestellt. Er will sich noch nicht auf einen Betrag festlegen, und selbst den Höchstbetrag (< 5.000 Euro) nicht jetzt schon versprechen. Und seine Sitznachbarin hat sich auch auf das Argument der "Gleichberechtigung" eingeschossen - ihre Meinung ist: wenn die Kultur (mit 30 Teilnehmern) 1.000 Euro kriegt, warum dann die Informatik (mit mehr als 150 Teilnehmern) mehr? Dem Argument, dass die KIF im Gegensatz zu der BuFaTa der Kultur eine Großveranstaltung ist wird gar sinngemäß mit "Großveranstaltungen haben kein Recht auf Sonderbehandlung" begegnet. Eine kontroverse Diskussion.

Die "Opposition" stellt den Antrag, den Etat doch auf 3.000 Euro zu erhöhen, auch aus Gründen eines konservativen Haushalts - Sebastian ist dagegen, also: 4 zu 3 abgelehnt. Die 1.000 Euro kriegen wir, und "im Notfall würde er das Informatik-Konto im April nochmal auf 4.000-6.000 Euro erhöhen" - per Nachtragshaushalt: so richtig glauben können wir es nicht. Sehr schade.

Fazit

Zwei Anträge hören wir uns noch an, dann gehen wir doch. Den Rest der Comedy müssen wir uns nicht antun, so richtig gute Laune will sich bei uns doch nicht einstellen.

Am Ende hatte es keinen Sinn, dass wir da waren. Die 1.000 Euro hätten wir eh bekommen, und die Erhöhung der festen Zusage auf einen realistischen Betrag hat nicht geklappt. Gelernt haben wir daraus, das ist klar. Wahrscheinlich muss nächstes Mal eine bestimmte andere Liste den Antrag stellen Dann klappt's auch mit dem AStA-Finanzreferenten...^^